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Definition

Der Begriff Transferpreis wird mittlerweile fast ausschließlich für grenzüberschreitende Transaktionen verwendet. Transfer pricing steht demnach für die Verrechnungspreisbestimmung im internationalen Waren- und Dienstleistungsverkehr. Diese dient spezifisch dazu, den angemessenen Preis für interne Transaktionen zwischen Unternehmen eines multinationalen Konzerns festzulegen. Zu diesem Zweck wird mit unterschiedlichen Methoden der Preis oder die Gewinnmarge bestimmt, die Ausdruck des Prinzips der freien Konkurrenz (“arm’s length principle”) im Leistungsaustausch zwischen zwei verflochtenen Unternehmen mit Sitz in unterschiedlichen Ländern ist. Die Anwendung der VP-Bestimmung erfolgt dabei unabhängig vom geltenden Steuerniveau in den Ländern, in denen die verbundenen Unternehmen ihren Sitz haben.

Gesetzliche Bestimmungen in Italien

In Italien ist die VP-Bestimmung durch Art. 110, Abs. 7 des Einheitstextes der Einkommenssteuern (TUIR, nach Abänderung durch G.D. 50/2017) geregelt. Überprüft wird demnach, ob bei den gruppeninternen Transaktionen das Prinzip der freien Konkurrenz eingehalten wird, sodass Übereinstimmung besteht zwischen dem von verbundenen Unternehmen für materielle und immaterielle Güter angewandten Preis und dem, der zwischen unabhängigen Unternehmen bei vergleichbaren Bedingungen auf dem freien Markt erzielt wird. Die Unternehmen können zu diesem Zweck eine Verrechnungspreisdokumentation erstellen. Mit den Durchführungsbestimmungen zur Gesetzesverordnung 78/2010 wurden Form, Inhalt und Fristen der VP-Dokumentation geregelt. Verfügt das Unternehmen über eine Dokumentation zur Offenlegung seiner Verrechnungspreismethoden und teilt dies der Steuerbehörde vorab mit, sieht die Verordnung im Falle einer Beanstandung der angewandten Verrechnungspreise Straffreiheit vor. Verzichtet das Unternehmen aufgrund des Compliance-Aufwands auf die VP-Dokumentation, muss es im Falle einer Preisberichtigung durch die Agentur der Einnahmen außer Steuern und Zinsen auch Verwaltungstrafen entrichten. Die Mitteilung über das Vorliegen einer geeigneten VP-Dokumentation muss im Regelfall mit Einreichung der jährlichen Einkommenssteuererklärung erfolgen. Die Bereitstellung der VP-Dokumentation ist für die Finanzbehörde, aber genauso für das Unternehmen von Vorteil, da es unter anderem von optimiertem Cashflow, besserer Kostenkontrolle und mehr Sicherheit über die Höhe seiner steuerlichen Verpflichtungen profitiert.

OECD-Richtlinien und Steuerstrategie

Die einschlägige italienische Gesetzgebung beruht auf der Umsetzung europäischer Bestimmungen und der Anpassung an entsprechende Richtlinien der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), insbesondere den Transfer Pricing Guidelines for Multinational Enterprises and Tax Administrations, die zuletzt im Juli 2017 aktualisiert wurden. Die große Bedeutung dieser Richtlinien beruht auf der Tatsache, dass sie den einzigen Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Unternehmensführung darstellen, der multilateral vereinbart wurde. Die Festsetzung von korrekten Verrechnungspreisen für gruppeninterne Transaktionen auf Grundlage der VP-Bestimmungen ist zu einem der wichtigsten Steuerthemen für multinationale Unternehmen geworden. Da der Umfang solcher Transaktionen tendenziell ständig zunimmt, sollten effiziente konzerninterne Regelungen ein wesentlicher Bestandteil der Risikomanagement- und Steuerstrategie des Unternehmens sein.

Methoden zur Verrechnungspreisbestimmung

In ihren Richtlinien hat die OECD eine Reihe von unterschiedlichen Methoden zur Bestimmung der Marktpreise entwickelt, die auch in die italienische Verwaltungspraxis eingeflossen sind und auf die gruppeninternen Transaktionen angewandt werden müssen, um korrekte Verrechnungspreise zu erhalten. Hierbei lassen sich im Wesentlichen fünf Methoden unterscheiden:

Standardmethoden

Preisvergleichsmethode (Comparable Uncontrolled Price Method, CUP)

Diese Methode basiert darauf, den bei einer konzerninternen Transaktion verrechneten Waren- oder Dienstleistungspreis mit dem Preis zu vergleichen, den unabhängige Unternehmen bei einem vergleichbaren Geschäft unter vergleichbaren Verhältnissen vereinbart hätten. Die Methode gilt als unmittelbare Anwendung des Prinzips der freien Konkurrenz und sollte daher bei Vorliegen der erforderlichen Bedingungen, also wenn die Transaktionen hinreichend vergleichbar sind, bevorzugt zum Einsatz kommen.

Wiederverkaufspreismethode ( Resale Price Method, RPM)

Diese Methode geht von dem Preis aus, zu dem ein Produkt, das von einem verbundenen Unternehmen erworben worden ist, an ein unabhängiges Unternehmen weiterveräußert wird. Von diesem Preis, dem sogenannten Wiederverkaufspreis, wird eine angemessene Bruttomarge abgezogen. Mit dem Wiederverkaufspreis abzüglich der Bruttomarge wird der Erwerb der Waren von einem verbundenen Unternehmen verrechnet. Die Methode eignet sich wenig für Dienstleistungen und gut für die Fälle, in denen das gruppeninterne Unternehmen nur Fertigprodukte verkauft. Hingegen ist das Ergebnis verzerrt, wenn die Ware vor dem Wiederverkauf in erheblichem Umfang weiterverarbeitet oder in ein anderes komplexes Produkt integriert wird.

Kostenaufschlagsmethode (Cost Plus Method, C +)

Diese Methode geht von den Kosten aus, die einem Lieferanten bzw. einem Dienstleister bei einem konzerninternen Geschäft entstehen. Solche Kosten werden um einen bei einem Fremdgeschäft üblichen Gewinnaufschlag (cost plus mark-up) erhöht. Der Gewinnaufschlag kann durch internen oder externen Vergleich ermittelt werden. Es erfolgt also kein direkter Vergleich zwischen den Preisen der Transaktionen, sondern ein Abgleich der Gewinnmargen in der zu prüfenden Transaktion und dem Vergleichsgeschäft.

Einkommensorientierte Methoden

Nettomargenmethode (transactional net margin method, TNMM)

Im Kern besteht der Nettomargenmethode im Vergleich von (Netto-) Renditekennziffern des Steuerpflichtigen beziehungsweise des ausländischen verbundenen Unternehmens für einzelne bzw. mehrere, zulässigerweise zusammengefasste Geschäftsvorfälle mit entsprechenden Renditekennzahlen vergleichbarer Unternehmen.

Gewinnaufteilungsmethode (Profit Split Method, PSM)

Bei dieser Methode wird in einem ersten Schritt das aufzuteilende Ergebnis ermittelt, das sich aus den Transaktionen, die zwischen den verbundenen Unternehmen getätigt wurden, ergibt. Dieses Ergebnis wird dann in einem zweiten Schritt zwischen den verbundenen Unternehmen aufgeteilt. Die Aufteilung erfolgt im Verhältnis zu den bestimmten Kostentypologien, die den beiden Unternehmen zuzuordnen sind. Diese Methode gilt der OECD als nachrangig, da sie nicht mehr dem Prinzip des Vergleichs von Markttransaktionen entspricht.

Einkommensorientierte Methoden kommen zum Einsatz, wenn die Standardmethoden keine verlässlichen Ergebnisse ermöglichen. Um festzustellen, welche Methode jeweils die geeignetste ist, muss im Vorfeld die Art der kontrollierten Transaktion, die Verfügbarkeit verlässlicher Informationen und der Grad der Vergleichbarkeit zwischen kontrollierter und unabhängiger Transaktion berücksichtigt werden.

Erforderliche VP-Dokumentation

Neben Form, Inhalt und Fristen schreiben die italienischen Bestimmungen (nach Vorgaben aus Kap. V der OECD-Richtlinien) auch die Art der VP-Dokumentation vor. Kontrollierte Unternehmen, die ihrerseits keine weiteren Gesellschaften im Ausland kontrollieren, müssen demnach ein Local File erstellen, Unternehmen (Holding oder Subholding), die Gesellschaften im Ausland kontrollieren, ein Master- und ein Local File.

Enthält das Masterfile bereits alle für das Local File vorgesehenen Informationen, genügt die Erstellung eines Masterfiles. Bei einer Steuerprüfung muss die VP-Dokumentation den Prüfern in einem elektronischen Format (z.B. pdf/A) übergeben werden.

  • Masterfile mit allen relevanten Informationen zur multinationalen Unternehmensgruppe und seiner VP-Politik
  • Local File mit den gruppeninternen Transaktionen des lokalen Steuerpflichtigen
  • Country-by-Country-Report mit der Verteilung der Geschäftstätigkeit des Konzerns auf die einzelnen Steuerhoheitsgebiete.

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